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Zentrum für Arbeitssicherheit, Umwelt- und Betriebsanlagenrecht

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Betriebsanlagenrecht Übersicht

Betriebsanlagenrecht

Unsere Visionen zum Gewerberecht:

  • Schaffer & Partner versteht sich als "TECHNISCHER ANWALT" des Betriebes.
  • Die Erreichung der "Legal Complyance" (Rechtssicherheit) ist das oberste Ziel.
  • Die Einhaltung der Bescheide, deren Anpassung an den aktuellen Stand unter Berücksichtigung der betrieblichen Möglichkeiten.
  • Die Erarbeitung von Prüfplaner und Checklisten zur leichteren Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen.
  • Die Verständlichmachung der Gesetzestexte unter Berücksichtigung der betrieblichen Rahmenbedingungen.

Das Zentrum - ein kompetenter Partner für den Kunden !

Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009

Es werden detailiertere und auf die unterschiedlichen Baujahre und dem jeweiligen Stand der Technik (mit und ohne CE Kennzeichnung, etc.) angepasste Festlegungen getroffen. Nicht erfaßt werden damit:

  1. Baustellenaufzüge,
  2. seilgeführte Einrichtungen einschließlich Seilbahnen; überwachungsbedürftige Hebeanlagen in Seilbahngebäuden oder als Zubringer sind nicht ausgenommen,
  3. speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipierte und gebaute Hebeanlagen,
  4. Hebeanlagen, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden können,
  5. Schachtförderanlagen,
  6. Hebeanlagen zur Beförderung von Darstellern während künstlerischer Vorführungen (einschließlich Proben),
  7. in Beförderungsmitteln eingebaute Hebeanlagen,
  8. mit einer Maschine verbundene Hebeanlagen, die ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen – einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkte an Maschinen – bestimmt sind,
  9. Zahnradbahnen; überwachungsbedürftige Hebeanlagen in Stationsgebäuden oder als Zubringer sind nicht ausgenommen.

Für den Betreiber sind folgende Aspekte wichtig:

  1. Der Betreiber hat eine Inspektionsstelle für überwachungsbedürftige Hebeanlagen nach freier Wahl aus dem Verzeichnis gemäß § 15 Abs. 1 mit einer regelmäßigen Überprüfung seiner Hebeanlagezu beauftragen.
  2. Festlegung von Hebeanlagenwärter (früher Aufzugswärter) oder ein beauftragtes Betreuungsunternehmen.
  3. Tägliche, wöchentliche oder vierteljährliche Betriebskontrolle der Anlage durch den Hebeanlagenwärter (muss Zeit dafür erhalten) oder ein beauftragtes Betreuungsunternehmen (siehe § 7)

Gesetztestext: Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2010